Was kostet eine Markenanmeldung?

Die Mindestkosten für die Registrierung einer nationalen Marke für die ersten zehn Jahre betragen € 372,- inklusive drei Waren- oder Dienstleistungsklassen (Klassifikation Nizza). Jede weitere Klasse kostet € 75,-. Mehr Infos finden Sie hier: http://www.patentamt.at/Markenschutz/Formulare_und_Gebuehren/
Übrigens können Sie auch eine Marke schützen lassen, die Sie noch nicht benützen. Die Marke muss aber innerhalb von fünf Jahren benützt werden. Sonst können Andere die Löschung Ihrer Marke beantragen!

Für welche Länder gilt der Markenschutz?

Für diejenigen, für die Sie den Schutz beantragt haben. Sie können die Marke entweder nur für Österreich registrieren lassen, oder als Gemeinschaftsmarke, wenn die Marke in allen Mitgliedstaaten der EU geschützt werden soll oder als internationale Marke. Dafür müssen Sie zuerst eine österreichische oder EU- „Basismarke“ anmelden. Dann können Sie die Staaten, in denen die Marke geschützt werden soll, in der internationalen Markenanmeldung benennen. Die internationale Marke hat den Vorteil, dass nicht gleich die ganze Marke in Gefahr ist, falls der Inhaber einer älteren Marke in irgendeinem Land Ansprüche geltend macht. Die Marke verliert dann nur den Schutz in diesem Land.

Welche Ausschlussgründe bestehen für den Markenschutz?

Ein Zeichen ist nur dann als Marke schützbar, wenn es nicht die Ware, die es kennzeichnen soll, beschreibt. Beispiele: „Katzenschmaus“ für Katzenfutter oder „Car Care“ für Autopflege sind nicht als Marke schützbar. Eine Ausnahme besteht, wenn die Marke schon sehr bekannt ist. Eine Marke darf auch nicht irreführend sein oder gegen die guten Sitten verstoßen. Außerdem muss sich eine Marke von anderen Unternehmen unterscheiden können. Stellt eine Marke eine Gattungsbezeichnung dar, ist sie ebenso nicht eintragungsfähig. Beispiel: „Tabasco“ als Gattungsbezeichnung für zwei Pfefferarten.